Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der

Scheideanstalt KA GmbH

Geschäftsführer Heinz Schmalzried

Karlstr. 25

76133 Karlsruhe

Tel.: 0721 / 98 19 36 62
Fax: 0721 / 15 19 740

E-Mail: info@schmuckverkauf-ka.de

und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

1.2 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung unserer AGB.

1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

2.1 Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab.

2.2 Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Ware entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.

2.3 Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Korb“ in einem Warenkorb sammeln. Über den Button „kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken des Buttons „ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und stimme diesen zu“ und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.4 Der Kunde erhält nach Auslösen einer Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe unserer Annahmeerklärung zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

2.5. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter Ziffer 12 der AGB.

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit

3.1 Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden ein bestelltes und ausgewähltes Produkt dauerhaft nicht verfügbar, so teilen wir dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Wir sehen insoweit von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

3.2 Ist das vom Kunden in der Bestellung bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dies dem Kunden ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung per E-Mail mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

3.3 Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass ein bestelltes Produkt dauerhaft nicht lieferbar ist, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Sowohl der Kunde als auch wir können vom Vertrag zurücktreten.

3.4. Im Falle des Rücktrittes nach 3.2 und 3.3 werden wir dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.

5. Preise und Versandkosten und Lieferbedingungen

5.1 Alle Preise, die auf unserer Website angegeben sind, sind Bruttopreise. Die Umsatzsteuer ist ausweisbar, da differenzbesteuert nach § 25 a UStG.

5.2 Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer wird in der Bestellübersicht angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

5.3 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Die Lieferfrist beträgt 3-4 Werktage. Sollte sich die Lieferung verzögern, so informieren wir den Kunden unverzüglich per E-Mail.

6. Zahlungsmodalitäten

6.1 Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung oder Barzahlung bei Abholung der Ware vornehmen.

6.2 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

7. Sach- und Rechtsmängel, Garantie

Unsere Waren unterliegen dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht. Über die gesetzlichen Mängelansprüche bestehen keine besonderen Garantieansprüche gegenüber uns, es sei denn, entsprechende Zusagen sind ausdrücklich in der Produktbeschreibung genannt.

8. Haftung

8.1 Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

8.2 In sonstigen Fällen haften wir – soweit in 8.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in 8.3 ausgeschlossen.

8.3 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

9. Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Scheideanstalt KA GmbH

Geschäftsführer Heinz Schmalzried

Karlstraße 25

761333 Karlsruhe

Telefon: 0721 / 98 19 36 62

Telefax: 0721 / 15 19 740

E-Mail: info@schmuckverkauf-ka.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Scheideanstalt KA GmbH

Geschäftsführer Heinz Schmalzried

Karlstraße 25

761333 Karlsruhe

Telefon: 0721 / 98 19 36 62

Telefax: 0721 / 15 19 740

E-Mail: info@schmuckverkauf-ka.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen.

Ende der Widerrufsbelehrung

10. Belehrung über Widerrufsformular

Muster –Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

Scheideanstalt KA GmbH

Geschäftsführer: Heinz Schmalzried

Karlstr. 25, 76133 Karlsruhe

Tel. 0721 / 98 19 36 62

Fax: 0721 / 1 51 97 40

E-Mail: info@schmuckverkauf-ka.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*):

– Name des/der Verbraucher(s):

– Anschrift des/der Verbraucher(s):

- Datum:

-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

( ) Unzutreffendes streichen

11. Ausschluss des Widerrufrechtes

(1) Das Widerrufsrecht besteht, sofern nichts anderes vereinbart wurde, nicht bei folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

• Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,

• Verträge zur Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilen an offenen Investmentvermögen im Sinne von § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten,

• vorbehaltlich des Satzes 2 Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht,

• Verträge, die im Rahmen einer Vermarktungsform geschlossen werden, bei der der Unternehmer Verbrauchern, die persönlich anwesend sind oder denen diese Möglichkeit gewährt wird, Waren oder Dienstleistungen anbietet, und zwar in einem vom Versteigerer durchgeführten, auf konkurrierenden Geboten basierenden transparenten Verfahren, bei dem der Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche Versteigerung),

• Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden,

• Verträge zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat oder der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, und

• notariell beurkundete Verträge; dies gilt für Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen nur, wenn der Notar bestätigt, dass die Rechte des Verbrauchers aus § 312d Absatz 2 gewahrt sind.

Ferner, soweit nichts anderes vereinbart ist, bei:

• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert. Bei einem Vertrag über die Erbringung von Finanzdienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht abweichend von Satz 1, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausübt. Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

• ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und

• seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

12. Informationen gem. Art. 312 i BGB i.V.m. Art. 246 c EGBGB

12.1 Technische Schritte zum Vertragsschluss

Technische Hinweise finden Sie in Ziffer 2 der AGB. Nachfolgend erklären wir Ihnen genau, wie Sie eine Bestellung an uns auslösen. Lesen Sie die Informationen sorgfältig durch.

Auswahl des Artikels

Sie wählen aus unserem Produktsortiment das gewünschte Produkt aus und können dieses Produkt über den Button „in den Warenkorb“ dort sammeln.

Inhalt und Änderung des Warenkorbes

Der Inhalt des Warenkorbes wird Ihnen in der Bestellübersicht angezeigt. Wenn Sie die Menge des ausgewählten Artikels ändern möchten, drücken Sie den Button „+“ oder „-„ die Bestellmenge ändert sich.

Neukundenregistrierung und Kunden mit bestehendem Kundenkonto

Wenn Sie den gewünschten Artikel bestellen möchten, können Sie über den Vorgang „Zur Kasse“ den Bestellvorgang abschließen. Dabei müssen Sie sich mit Ihren Kundendaten einloggen. Sofern es noch keine Kundendaten von Ihnen gibt, können Sie sich als Neukunde registrieren. Drücken Sie den Button „Erstellen Sie ein Konto“ und danach „weiter“. Alternativ können Sie Sie sich als Gast registrieren lassen.

Rechnungs- und Lieferadresse

Nach der Registrierung/dem Login kommen Sie zum Seite Lieferadresse. Hier können Sie die Rechnungsadresse als Lieferadresse bestätigen oder eine andere Adresse als Lieferadresse auswählen.

Versandart und Zahlungsinformationen

Nachdem Sie die Lieferadresse ausgewählt haben, können Sie den versandkostenfreien Paketversand wählen. Wenn Ihre Bestellung einen hohen Wert ergibt, werden wir Ihnen die Ware mit dem für Sie kostenfreien Werttransport Unternehmen Opexx ausliefern. Auch in diesem Fall können Sie die Lieferanschrift wählen. Sie erhalten dann die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen lesen. Wenn Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch ein Häkchen als akzeptiert markiert haben, gelangen Sie zu den Zahlungsinformationen.

Zahlungsinformationen

Sie können zwischen Zahlung per Überweisung oder Barzahlung bei Abholung der Ware wählen.

Bestellung bestätigen

Nachdem Sie die Zahlungsart gewählt haben, Bestellübersicht. Sie können Sie nochmals alle Einzelheiten Ihrer Bestellung einsehen, die anfallenden Kosten werden Ihnen mitgeteilt. Änderungen können Sie jederzeit vornehmen.

Abschluss der Bestellung

Nach der Überprüfung können Sie über den Button „Meine Bestellung bestätigen“ den Bestellvorgang abschließen.

Bestätigung

Sie erhalten nach Klicken des Buttons „Meine Bestellung bestätigen“ die Bestätigung über den Eingang der Bestellung mit Widerrufsbelehrung an die im Kundenkonto angegebene E-Mail-Adresse. Nach Abschluss der Bestellung können Sie durch Anklicken des Buttons „drucken“ Ihre Bestellung im Druckformat anschauen und ausdrucken.

12.2 Speicherung des Vertragstextes

Die für die Abwicklung des Vertrags von uns benötigten Daten werden gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Während des gesamten Bestellvorgangs haben Sie die Möglichkeit, Vertragstexte oder Belehrungen auszudrucken oder als PDF zu speichern. Wir verweisen weiter auf Ziff. 13 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere Datenschutzerklärung, die über den Link „Datenschutzerklärung“ abrufbar ist.

12.3 Eingabefehler

Mögliche Eingabefehler können Sie bei der abschließenden Bestätigung in der Bestellübersicht sehen und durch die Lösch- und Änderungsfunktion jederzeit berichtigen.

12.4 Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

12.5 Verhaltenskodex

Einen speziellen Verhaltenskodex haben wir nicht.

13. Hinweise zur Datenverarbeitung

Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen personenbezogene Daten des Kunden. Wir beachten dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Wegen der Einzelheiten verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung, die auf unserer Webseite jederzeit über den Link „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abgerufen werden kann.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Auf Verträge uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

14.2 Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben, gilt Art. 6 Abs. 2 ROM I (VO (EG) Nr. 593/2008)), sie können damit ihr eigenes Sitzrecht wählen, wenn Sie es wünschen.

14.3 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden unser Geschäftssitz in Karlsruhe.

Stand 08.12.2017